Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) zur Arbeitszeiterfassung

Bundesarbeitsgericht: Pflicht zur Arbeitszeiterfassung – VARIO bietet Lösung mit eigenem Zeitwirtschafts-Modul

Bereits 2020 haben wir über das Urteil des EuGH zur Arbeitszeiterfassung berichtet. Das EuGH-Urteil aus 2019 verpflichtet Arbeitgeber:innen sämtliche Arbeitszeiten ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu protokollieren. In Deutschland gab es bislang allerdings nur die Pflicht, über die Regelarbeitszeit hinausgehende Stunden zu erfassen. Das hat sich nun mit dem Grundsatzurteil des Bundesarbeitsgerichtes geändert.

Am 13. September 2022 veröffentlichte das Bundesarbeitsgericht (BAG) in einem Beschluss, dass Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber nach dem Gesetz verpflichtet sind, die gesamte Arbeitszeit ihrer Mitarbeitenden systemisch zu erfassen.

Im Mai 2019 legte der EuGH fest, dass die EU-Staaten das Urteil in den jeweiligen Arbeitsgesetzen umsetzen müssen. Eine klare Frist wurde allerdings nicht genannt.

Bislang gab es die Pflicht zur Arbeitszeiterfassung der gesamten Arbeitszeit in Deutschland noch nicht. Dies ändert sich aber mit dem aktuellen Beschluss des BAG.

Mit dem VARIO Zeitwirtschaftssystem mit Arbeitszeiterfassung und Urlaubsverwaltung bieten wir unseren Kund:innen schon seit langem eine flexible, rechtssichere Lösung zur Arbeitszeiterfassung an. Das Zeitwirtschaftssystem ist zudem direkt in VARIO 8 integriert.

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Was genau hat das Bundesarbeitsgericht entschieden?

Mit dem Grundsatzurteil des BAG im September 2022 besteht eine Pflicht zur Erfassung der Arbeitszeit in Deutschland. Dabei beruft sich das Bundesarbeitsgericht auf Paragraf 3 des Arbeitsschutzgesetzes (§3 Abs. 2 Nr. 1 ArbSchG). Dieser verpflichtet Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber, „die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände zu treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen“.

Wie die Abreitnehmerinnen und Arbeitnehmer zukünftig ihre Arbeitszeit erfassen sollen, ist im Beschluss des BAG noch nicht festgelegt. Das Urteil des BAG, wie auch das Urteil des EuGH schreiben bislang „nur“ fest, dass Zeiterfassungssysteme objektiv, verlässlich und zugänglich sein müssen.



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FAQ zum neuen Urteil zur Arbeitszeiterfassung

Wir haben im Folgenden die wichtigsten Fragen und Antworten zusammengefasst.

Muss ein Comeback der Stechuhr gefürchtet werden?

Die verstaubte Stechuhr kann im dunklen Kämmerchen weiterhin verborgen bleiben. Ein Comeback wird es auch mit dem Beschluss des BAG nicht geben. Inzwischen gibt es elektronische Systeme zur Arbeitszeiterfassung, die auch das Mobile Arbeiten unterstützen – unter anderem die VARIO Zeitwirtschaft, mit der die Fortschritte modernen Arbeitens, wie das Mobile Arbeiten, keine Einbußen erfahren muss.

Für wen gilt die Pflicht zur Arbeitszeiterfassung?

Entsprechend des BAG-Urteils sind künftig alle Unternehmen – unabhängig ihrer Größe – dazu verpflichtet, die gesamte Arbeitszeit zu erfassen.

Ab wann gilt die Pflicht zur Arbeitszeiterfassung?

Die Erfassung der Arbeitszeit ist nach §3 Abs. 2 Nr.1 ArbSchG ab sofort umzusetzen. In der Pressemitteilung des Bundesarbeitsgerichts zur Einführung elektronischer Zeiterfassung vom 13. September 2022 heißt es: "Der Arbeitgeber ist nach § 3 Abs. 2 Nr. 1 ArbSchG verpflichtet, ein System einzuführen, mit dem die von den Arbeitnehmern geleistete Arbeitszeit erfasst werden kann."

Wie soll die Arbeitszeit erfasst werden?

Die Frage nach dem "Wie" wurde bislang noch nicht beantwortet. Im EuGH-Urteil von 2019 heißt es lediglich, dass die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber dazu verpflichtet sind, eine objektive, verlässliche und für alle zugängliche Erfassung der Arbeitszeit zu ermöglichen. Eine moderne Software-Lösung wird den bislang geltenden Forderungen mehr als gerecht. Digitale Systeme zur Zeiterfassung sind:

  • weniger kostenintensiv bei der Auswertung und Prüfung durch Vorgesetzte
  • einfach in der Handhabung
  • transparent für alle Beteiligten
  • präzise in der Ausführung
  • objektiv
  • verlässlich
  • auf moderne Arbeitsmodelle anwendbar

Welche Möglichkeiten zur Arbeitszeiterfassung gibt es?

Mit der VARIO Zeitwirtschaft werden alle gesetzlichen Verpflichtungen zum Thema Arbeitszeiterfassung und darüber hinaus erfüllt.

Das VARIO Zeitwirtschaftssystem vereint Arbeitszeiterfassung, Projektzeiterfassung und Urlaubsverwaltung. Anwesenheits- und Fehltage lassen sich strukturiert verwalten, planen und übersichtlich darstellen. Die umfassende Personalzeiterfassungssoftware von VARIO ist tief in die VARIO 8 Warenwirtschaftssoftware integriert und ermöglicht die Verwaltung direkt in einer zentralen Software.

Die Arbeitszeiterfassung von VARIO ist so flexibel und auf die Bedürfnisse des Unternehmens abstimmbar, wie das Warenwirtschaftssystem selbst. Zeiterfassung am PC, in der mobilen App oder am Terminal – mit dem Zeitwirtschaftssystem von VARIO sind moderne Arbeitszeitmodelle auch weiterhin möglich.

Wird das deutsche Arbeitszeitgesetz (und weitere Gesetze) angepasst?

Mit dem Beschluss des BAG wird auch das Arbeitszeitgesetz in Deutschland um Änderungen nicht herumkommen. Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) prüft derzeit eine Änderung des Arbeitszeitgesetzes.




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Über den Autor
Marie-Sophie Göbel
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