Bundesarbeitsgericht: Pflicht zur Arbeitszeiterfassung – VARIO bietet Lösung mit eigenem Zeitwirtschafts-Modul

Bereits 2020 haben wir über das Urteil des EuGH zur Arbeitszeiterfassung berichtet. Das EuGH-Urteil aus 2019 verpflichtet Arbeitgeber:innen sämtliche Arbeitszeiten ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu protokollieren. In Deutschland gab es bislang allerdings nur die Pflicht, über die Regelarbeitszeit hinausgehende Stunden zu erfassen. Das hat sich nun mit dem Grundsatzurteil des Bundesarbeitsgerichtes geändert.

Am 13. September 2022 veröffentlichte das Bundesarbeitsgericht (BAG) in einem Beschluss, dass Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber nach dem Gesetz verpflichtet sind, die gesamte Arbeitszeit ihrer Mitarbeitenden systemisch zu erfassen.

Im Mai 2019 legte der EuGH fest, dass die EU-Staaten das Urteil in den jeweiligen Arbeitsgesetzen umsetzen müssen. Eine klare Frist wurde allerdings nicht genannt.

Bislang gab es die Pflicht zur Arbeitszeiterfassung der gesamten Arbeitszeit in Deutschland noch nicht. Dies ändert sich aber mit dem aktuellen Beschluss des BAG.

Mit dem VARIO Zeitwirtschaftssystem mit Arbeitszeiterfassung und Urlaubsverwaltung bieten wir unseren Kund:innen schon seit langem eine flexible, rechtssichere Lösung zur Arbeitszeiterfassung an. Das Zeitwirtschaftssystem ist zudem direkt in VARIO 8 integriert.

Was genau hat das Bundesarbeitsgericht entschieden?

Mit dem Grundsatzurteil des BAG im September 2022 besteht eine Pflicht zur Erfassung der Arbeitszeit in Deutschland. Dabei beruft sich das Bundesarbeitsgericht auf Paragraf 3 des Arbeitsschutzgesetzes (§3 Abs. 2 Nr. 1 ArbSchG). Dieser verpflichtet Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber, „die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände zu treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen“.

Wie die Abreitnehmerinnen und Arbeitnehmer zukünftig ihre Arbeitszeit erfassen sollen, ist im Beschluss des BAG noch nicht festgelegt. Das Urteil des BAG, wie auch das Urteil des EuGH schreiben bislang „nur“ fest, dass Zeiterfassungssysteme objektiv, verlässlich und zugänglich sein müssen.

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FAQ zum neuen Urteil zur Arbeitszeiterfassung